AGB - Lizenzvereinbarung

der Firma ROCADO Websolutions

WEBSCRIPT - Shop
Patrick Dechmann
Eickhoffstraße 40
D-33330 Gütersloh

Telefon: +49 1578 4776281
E-Mail: info@webscript.eu

nachstehend WEBSCRIPT genannt.
Internet: http://www.webscript.eu

USt-ID: DE310921748
Steuernummer: 351/5040/2296

Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Geltung der Bedingungen

1. Die Leistungen und Lieferungen der Firma WEBSCRIPT werden auf Grundlage der vorliegenden Geschäftsbedingungen vorgenommen.

2. Im Bereich des kaufmännischen Geschäftsverkehrs werden Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen, hiermit ausdrücklich widersprochen. Dies gilt auch für den Fall, dass diese durch Bestätigungsschreiben übermittelt werden.

3. Von den vorgenannten Regelungen unberührt bleiben Individualvereinbarungen.

4. Mit der Bestellung, bzw. mit der Abgabe eines Kaufangebotes, erkennt der Kunde uneingeschränkt die Geschäftsbedingungen, sowie die Lizenzvereinbarung von WEBSCRIPT an. Die Handelsobjekte (Software) von WEBSCRIPT sind ausschließlich für den kommerziellen Gebrauch bestimmt, demnach ist der Vertragspartner (Kunde) nicht Verbraucher im Sinne des Verbraucherschutzes, sondern Vollkaufmann im Sinn des HGB. Ein Verbraucherstatus des Kunden ist demnach ausgeschlossen. Der Kunde versichert, dass er mit Abschluss des Kaufvertrages (Senden der Bestellung) die Widerrufsbelehrung, Rückgabebelehrung, Datenschutzerklärung sowie den erbraucherhinweise für Fernabsatzverträge zur Kenntnis genommen und akzeptiert hat.

5. Die vom Kunden bestellte Software wird von WEBSCRIPT als Demo-Version in seinen Internet-Shops permanent angeboten. Dem Kunden wird demnach zu jeder Zeit Gelegenheit geboten, das jeweilige Script in seiner Beschaffenheit und Funktion zu sichten und selbst umfassend zu testen.
Als Demo-Version wird immer die aktuelle Software angeboten. Diese Version wird dem Kunden uneingeschränkt geliefert, falls nichts anderes vereinbart wurde.

6. WEBSCRIPT nutzt in seinen Scripts das Google Übersetzungsmodul und oder auch Google Map. Für deren Funktionalität übernimmt WEBSCRIPT keinerlei Haftung. Eine eventuelle Wertminderung des Scripts, für den dauerhaften oder zeitweisen Nutzungsausfall der Google Module, führt nicht zur Kaufpreisminderung des Scripts! Die Google Features sind zum Zeitpunkt des Erwerbs generell kostenfrei in die von WEBSCRIPT angebotene Scripts integriert, ein Garantieverlangen ist ausgeschlossen. 

 

II. Lieferzeiten, Teillieferung


1. Ist die Nichteinhaltung bzw. Verzögerung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, unvorhergesehene Hindernisse oder sonstige von WEBSCRIPT nicht zu vertretende Umständen zurückzuführen, wird die Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse verlängert. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass sich WEBSCRIPT bei Eintritt einer dieser Ereignisse in Lieferverzug befindet.

2. Für den Fall der Leistungsverhinderung im Sinne von Ziffer 1 von mehr als einem Monat, ist WEBSCRIPT und der Kunde berechtigt, bezüglich der in Verzug befindlichen Lieferung, vom Vertrag zurückzutreten. Bei Nichteinhaltung des Liefertermins aus anderen als den in Ziffer 1 genannten Gründen, besteht ein Rücktrittsrecht lediglich für den Kunden. Für den Rücktritt durch den Kunden ist erforderlich, dass er WEBSCRIPT schriftlich eine angemessene Nachfrist von mindestens 2 Wochen mit Ablehnungsandrohung gesetzt hat.

3. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist WEBSCRIPT berechtigt, Teillieferungen zu erbringen.


III. Lieferung

1. Die Lieferung der Software erfolgt nach Zahlungseingang innerhalb 10 Werktagen, soweit nichts anderes vereinbart wurde.

2. Die vom Kunden bestellte Software wird grundsätzlich nach Zahlungseingang, versandkostenfrei mittels Datenversand per E-Mail (Downloadfile), von WEBSCRIPT geliefert.


IV. Vertragsabschluss

1. Sämtliche Angebote von WEBSCRIPT sind freibleibend. Ein Vertragsabschluss erfolgt erst mit Auftragsbestätigung oder Lieferung durch WEBSCRIPT. Der Kunde ist, soweit nicht anders vereinbart wurde, 4 Wochen an die Bestellungen gebunden.

2. Sämtliche Preisangaben beinhalten alle Steuern und sonstige Preisbestandteile. Wenn zusätzlich Liefer- und Versandkosten anfallen, werden diese im Rahmen des konkreten Angebots gesondert ausgewiesen.

3. Stornierungen elektronisch abgeschlossener Verträge, sind ab der schriftlich bekanntgegebenen Bearbeitung des Vertrags (Bestellung), ausgeschlossen.


V. Gewährleistung, Untersuchungspflichten

1. WEBSCRIPT gewährleistet im Rahmen der folgenden Bestimmungen, für die Dauer der gesetzlichen Gewährleistungszeit, dass Lieferungen und Leistungen frei von Fehlern im gewährleistungsrechtlichen Sinn sind.

2. Offensichtliche Mängel sind vom Kunden spätestens 14 Tage nach Erhalt der Lieferung schriftlich anzuzeigen. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Ware oder die Dienstleistung als fehlerfrei geliefert. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist erforderlich, dass der kaufmännische Kunde seinen nach §§ 377, 378 HGB bestimmten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

3. Nicht von der Gewährleistung umfasst sind Mängel und Schäden, die in ursächlichem Zusammenhang damit stehen, dass der Kunde die Vorschriften über Installation, Hardware- und Softwareumgebung, Webserverkonfiguration und deren Einsatzbereich sowie die Einsatzbedingungen nicht eingehalten hat. Es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind. Ebenfalls von der Gewährleistung ausgenommen ist Software, bei der Bugs bzw. Pseudobugs festgestellt wurden, welche die angebotene Funktionalität der Software im Sinne des Objekts nicht beeinträchtigt. Ändert der Kunde die gelieferte Ware, dessen Handlung nicht ausdrücklich von WEBSCRIPT schriftlich genehmigt wurde, führt das generell zum Verlust des Gewährleistungs- bzw. Garantieanspruchs!

4. Soweit ein Mangel der Lieferung oder Leistung im rechtlichen Sinn vorliegt, kann der Kunde nach eigener Wahl Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung verlangen. Es wird zwecks Vorbeugung von Datenverlusten bei Reparatur oder Fehler der Ware, die Durchführung regelmäßiger Datensicherungen empfohlen, da eine Haftung für derartige Folgeschäden ausgeschlossen ist. Dieser Haftungsausschluss gilt auch für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit des Kunden. Ist für WEBSCRIPT die Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung) nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich, so beschränken sich die Ansprüche des Kunden auf die, in dem Fall übliche Art der Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, den Vertrag rückgängig zu machen (Wandlung) oder eine entsprechende Herabsetzung der Vergütung (Minderung) zu verlangen.

5. Um eine möglichst rasche Bearbeitung zu gewährleisten, sollte der Vertragspartners (Kunde) der zu beanstandeten Ware, eine detaillierte Fehlerbeschreibung beifügen.

6. Die Abwicklung von unberechtigten Gewährleistungs- bzw. Garantieansprüchen, sofern diese auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen sind, erfolgt vorbehaltlich einer Nachbelastung der WEBSCRIPT dadurch entstandenen Aufwendungen. WEBSCRIPT behält sich eine Weiterberechnung von Kostenpauschalen ihrer Lieferanten in diesen Fällen ebenfalls vor.

7. Die von WEBSCRIPT angebotenen Sonderleistungen sind von Gewährleistungs- bzw. Garantieansprüchen ausgeschlossen!



VI. Eigentumsvorbehalt

1. WEBSCRIPT behält sich das Eigentum an gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor.

2. Der Kunde tritt, bezüglich der Vorbehaltsware zustehenden Forderungen und Vergütungsansprüche (z. B. aus unerlaubter Handlung, Versicherungsansprüche) bereits jetzt schon, in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware an WEBSCRIPT, ab.

3. Die im Eigentum von WEBSCRIPT stehende Vorbehaltsware ist im kaufmännischen Geschäftsverkehr für die Dauer des Eigentumsvorbehalts gegen Feuer, Wasser, Diebstahl und Einbruchsdiebstahl durch den Vertragspartner (Kunden) zu versichern. Die Rechte aus dieser Versicherung werden an WEBSCRIPT abgetreten, wobei diese die Abtretung annimmt.

4. WEBSCRIPT behält sich im kaufmännischen Geschäftsverkehr, Geschäftsverbindung mit dem Käufer vor. Dabei wird im Zuge des Kontokorrent-Vorbehalts auch der anerkannte Saldo erfasst, sofern Forderungen gegenüber dem Vertragspartner (Käufer) im Rahmen der laufenden Rechnung gebucht werden.

5. Der Kunde ist zur Weiterveräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Vermietung oder Verbringung der Vorbehaltsware in das Ausland nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von WEBSCRIPT berechtigt.

6. Wird der Kaufgegenstand mit anderen, nicht im Eigentum von WEBSCRIPT stehenden Sachen untrennbar verbunden oder vermischt, erwirbt WEBSCRIPT das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Kaufgegenstandes zu den anderen verbundenen oder vermischen Gegenständen zum Zeitpunkt der Verbindung oder Vermischung.

7. Sofern Dritte auf die Vorbehaltsware zugreifen, hat der Kunde auf das Eigentum von WEBSCRIPT hinzuweisen und diese unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.

8. Sofern es sich bei der Ware um Software handelt, bleibt diese zu jeder Zeit im Eigentum des Urhebers oder dessen Rechtsnachfolgers, der Käufer erwirbt mit der Kaufpreiszahlung die Nutzungslizenz für die Software (Script). Die Nutzung ist in der Lizenzvereinbarung geregelt.


VII. Zahlung, Zahlungsverzug

1. Zahlungen müssen vom Kunden kosten- und spesenfrei auf die, in der Rechnung von WEBSCRIPT angegebenen Bankkonten geleistet werden. WEBSCRIPT ist darüber hinaus berechtigt, als Verzugsschaden Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz bzw. bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz zu verlangen. Die Geltendmachung eines WEBSCRIPT entstandenen höheren Schadens bleibt unberührt. Der Kunde ist verpflichtet, den Nachweis zu führen, dass WEBSCRIPT kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

2. Gegenüber Ansprüchen von WEBSCRIPT kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

3. Im kaufmännischen Verkehr sind ein Zurückbehaltungsrecht und ein Leistungsverweigerungsrecht des Kunden mit Ausnahme unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ausgeschlossen.


IX. Haftung und Haftungsbeschränkungen

1. Bei der Verletzung vertragswesentlicher Kardinal-(Haupt-) Pflichten haftet WEBSCRIPT für verschuldete Schäden. Im Übrigen besteht eine Haftung nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. WEBSCRIPT haften nicht für erbrachte Sonderleistungen. Insbesondere nicht für Schäden, welche durch Installationsarbeiten auf fremde Webserver, durch WEBSCRIPT entstanden sind. Der Kunde stellt demnach WEBSCRIPT für alle, bei der Script-Installation entstandenen Schäden frei!

2. Wenn und soweit die Haftung von WEBSCRIPT ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von WEBSCRIPT.

3. WEBSCRIPT haften nicht für den eventuellen Serverausfall des Hosters auf dem das Script (Software) installiert ist, auch dann nicht wenn dieser seine Dienste teilweise oder ganz einstellt.

4. WEBSCRIPT ist nicht verpflichten das Script (Software) zu verändern, anzupassen oder Ersatz zu liefern, wenn der Hoster serverseits Modernisierungsanpassungen, Sicherungsmaßnahmen oder sonstige Veränderungen vornimmt, welche die uneingeschränkte Nutzung des Scripts (Software) beeinträchtigen oder unmöglich machen.


X. Erfüllungsort, Gerichtsstand

1. Für sämtliche Ansprüche aus dem zwischen dem Kunden und WEBSCRIPT bestehenden Vertragsverhältnis ist Erfüllungsort der Sitz von WEBSCRIPT.

2. Soweit der Kunde Vollkaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Sitz von WEBSCRIPT ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Es ist verbindlich vereinbart, das der Sitz von WEBSCRIPT auch dann ausschließlicher Gerichtsstand ist, falls der Kunde zum Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung noch kein Vollkaufmann im Sinnes des HGB sein sollte.


XI. Software, Literatur

1. Bei Lieferung von Software bzw. Literatur gelten über die vorliegenden Geschäftsbedingungen hinaus die besonderen lizenzrechtlichen und sonstigen Bedingungen des Herstellers. Mit der Entgegennahme der vorgenannten Ware wird deren Geltung ausdrücklich anerkannt.


XII. Wirksamkeit


1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, so ist Erfüllungsort und Gerichtsstand der Verträge, die unter Einschluss dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen werden, der Sitz von WEBSCRIPT.

2. Webscript behält sich vor seine Geschäftsbedingungen jederzeit, im Sinne der betrieblichen Belange, zu ändern.

3. Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.


Anschrift:

Patrick Dechmann
Reitbahnstraße 84
D-09111 Chemnitz

Telefon: +49 176 78718513+49 176 78718513
E-Mail: info@webscript.eu

Internet: http://www.webscript.eu


 

Software Lizenzvereinbarung

Dieser Lizenzvertrag ist ein rechtsgültiger Vertrag zwischen Ihnen
(natürliche oder juristische Person) als Endanwender

der Firma ROCADO Websolutions
Patrick Dechmann
Eickhoffstraße 40
D-33330 Gütersloh


oder dem Rechtsnachfolger oder dem Autor
nachfolgend WEBSCRIPT genannt.
Internet: http://www.webscript.eu
E-Mail: info@webscript.eu

LIZENZ
Der Endanwender erhält für das Produkt (“Software”) eine Einzelplatzlizenz... Durch öffnen der Verpackung der gelieferten Software oder indem der Endanwender die Zusendung der Software-Dateien per E-Mail, per Downloadlink oder mittels Upload auf seinem Webserver annimmt, kopiert, installiert oder anderweitig benutzt, erklärt sich der Endanwender einverstanden, an diesen Vertrag gebunden zu sein. Wenn der Endanwender diesem Vertrag nicht zustimmt, ist WEBSCRIPT nicht bereit die Software an den Endanwender zu lizenzieren. In diesem Falle ist der Endanwender nicht berechtigt die Software zu benutzen oder zu kopieren.

1. EINRÄUMUNG EINER LIZENZ.
Der WEBSCRIPT Lizenzvertrag gibt dem Endanwender die nicht übertragbare Berechtigung, eine Kopie des Software-Produktes ("Script") auf einem Webserver zu installieren und zu benutzen. Der Endanwender ist ebenfalls berechtigt, eine Kopie des Softwareprodukts auf weitere Webserver (Accounts) mit weiteren URL zu installieren und zu benutzen. Der Endanwender ist jedoch verpflichtet für das Softwareprodukt, für jede weitere Installation und Nutzung des Softwareprodukts, der Anzahl entsprechenden Lizenzen zu erwerben, die speziell für die Nutzung weiter URL (Domain) gilt. Die Lizenz für das Softwareprodukt darf nicht geteilt oder gleichzeitig auf verschiedenen Webseiten mit verschiedenen URL (Domain) genutzt werden. Der lizenzierte Einsatz der Software gilt nur für die URL (Domain), die der Lizenznehmer dem Lizenzgeber mitgeteilt hat… z.b.


 

 

 ihre-domain.de

 

2. URHEBERRECHT.
Das Eigentum und das Urheberrecht an dem Softwareprodukt (einschließlich irgendwelcher Bilder, Photographien, Animationen, Video, Musik, Text und “Applets”, die im Softwareprodukt enthalten sind), dem gedruckten Begleitmaterial und sämtliche Kopien, liegen bei WEBSCRIPT oder dessen Lieferanten. Das Softwareprodukt ist durch Urheberrechtsgesetze, Bestimmungen internationaler Verträge und Rechtsvorschriften gegen unerlaubtes Kopieren geschützt.

3. BESCHRÄNKUNGEN.
Der Endanwender ist nicht berechtigt, das Softwareprodukt zu vermieten, zu verleihen, zu verleasen oder in sonstiger Weise zu übertragen. Zurückentwickeln (Reverse engineering), dekompilieren und entassemblieren der Software ist nicht gestattet und wird strafrechtlich verfolgt. Jegliche Veränderungen an der Software bedürfen der Genehmigung durch WEBSCRIPT. Die so veränderte Software bleibt im Eigentum von WEBSCRIPT und kann jederzeit von WEBSCRIPT als Lizenzware genutzt und weitergegeben werden. Das Copyright mit seinem Link, darf ohne die Zustimmung von WEBSCRIPT nicht verändert oder entfernt werden. Eine Zustimmung erfolgt mit der Zahlung einer von WEBSCRIPT festgelegten Gebühr…
Der Copyright- und Keyschutzhinweis, im Quelltext, darf auf keinen Fall verändert oder gelöscht werden!
Sämtlich im Content / Script befindlichen Einträge wie AGB, Hilfe, Impressum, Bilder der Diashow, Objekt-Fotos und themenbezogene News, sind nicht Bestandteile der Softwares. Sie dienen lediglich der Präsentation und müssen restlos gelöscht werden. Falls die Einträge dennoch genutzt werden, geschieht das in der alleinigen Verantwortung des Endanwenders.

4. HAFTUNG.

WEBSCRIPT haftet weder als Hersteller, noch als Verkäufer für eventuelle Schäden, die durch die Benutzung des Produkts entstehen könnten.

5. LIZENZSTRAFE.
Der Endanwender erklärt sich hiermit ausdrücklich einverstanden für jeden Verstoß gegen diesen Lizenzvertrag, eine Lizenzstrafe in Höhe von jeweils 500,- EUR (fünfhundert) an WEBSCRIPT zu zahlen!

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07. Zusatzlizenz

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09. Makler Angebote Portal

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Kundengruppe: Gast

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